Teil 3: Onlinezugangsgesetz (OZG) – Welche Vorteile bietet ein Onlineangebot für meine öffentliche Einrichtung?

In den vergangenen beiden Blogbeiträgen, Teil 1 und Teil 2, unserer dreiteiligen “OZG“-Serie sind wir darauf eingegangen, was die Digitalisierungsgesetze und allen voran das OZG konkret fordern und welche Anforderungen sich daraus für öffentliche Einrichtungen ergeben. Im letzten Teil dieser Serie sehen wir uns die technischen Details eines Onlineangebots an sowie die Chancen, die es öffentlichen Einrichtungen bietet.

ITZBund unterstützt die Digitalisierung

Eine zentrale Rolle im Zusammenhang mit den Digitalisierungsgesetzen wie dem OZG spielt das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund). Dieses entwickelt IT-Komponenten, mit denen Verwaltungsleistungen digital angeboten werden können. Die verschiedenen Komponenten stehen für die Bundesbehörden und öffentlichen Einrichtungen auf der OZG-Plattform bereit – das ermöglicht eine schnelle sowie einheitliche Digitalisierung der Leistungen.

IT-Komponenten auf der OZG-Plattform

Auf der OZG-Plattform sind beispielsweise die E-Akte Bund, die eine einheitliche elektronische Aktenführung in den Bundesbehörden ermöglicht, oder das Formular-Management-System (FMS), das Online-Dienstleistungen und interaktive Formulare der Bundesfinanzverwaltung zur Verfügung stellt, hinterlegt.

In diesem Jahr wurde zudem das Nutzerkonto Bund in das FMS integriert.¹ Durch dieses lassen sich Verwaltungsleistungen einfach und sicher digital beantragen. Aber was verbirgt sich eigentlich genau hinter diesem Nutzerkonto? Und welche Vorteile ergeben sich hieraus?

Quelle: Bundesportal | Startseite

Das Nutzerkonto Bund

Das Entscheidende am Nutzerkonto Bund ist, dass es eine sichere Identifizierung und Authentifizierung für Bürger*innen sowie Organisationen zur Abwicklung aller digitalen Verwaltungsleistungen ermöglicht.

Für die Identifikation wird die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises genutzt. Das entspricht den Anforderungen der europäischen Verordnung über elektronische Identifizierungs- und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen (eIDAS-Verordnung).

Quelle: Nutzerkonto Bund | Startseite

Identifizierung ist abhängig von der Verwaltungsleistung

Um eine Verwaltungsleistung in Anspruch nehmen zu können, müssen sich Nutzer*innen für diese authentifizieren. Die Anforderung an die Authentifizierung ist von der Höhe des Sicherheitsniveaus einer Verwaltungsleistung abhängig.

Möglichkeiten zur Identifizierung sind u.a. die Benutzername-Passwort-Kombination und die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises, des elektronischen Aufenthaltstitels sowie der eID-Karte für Unionsbürger. Für die Verwaltungsleistungen mit niedrigerem Sicherheitsniveau genügt beispielsweise die Benutzername-Passwort-Kombination als Identifizierungsmittel.²

Die elektronische Unterschrift

Auch elektronische Unterschriften zur rechtsverbindlichen Unterzeichnung von digitalen Dokumenten werden auf dieser Basis zeitnah zur Verfügung stehen bzw. sind zum Teil bereits möglich. Hierzu werden die Funktionen des Personalausweises zur Fernsignatur gemäß eIDAS-Verordnung genutzt.

Spezielle Kartenlesegeräte, die bisher für die elektronische Nutzung des Personalausweises notwendig waren, sind nicht mehr erforderlich. Stattdessen kann die AusweisApp2 des Bundes genutzt werden. Voraussetzung dafür ist ein NFC-fähiges Smartphone.³

Rechtssichere Zustellung von Bescheiden

Ein weiterer technischer Bestandteil des Nutzerkontos Bund ist das Postfach. Behörden können darin mit Zustimmung der Nutzer*innen Dokumente und Informationen bereitstellen. Die Nutzung eines Postfachs ist freiwillig.

Das Postfach ist technisch sehr interessant, da es die rechtssichere Zustellung von Bescheiden zulässt. Genau diese Komponente ist essentiell, um bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen überhaupt den Reifegrad 3 (siehe Beitrag OZG Teil 2, Reifegradmodell) erreichen zu können, der insbesondere auch die digitale Zustellung von Bescheiden umfasst.

Vereinfachte Digitalisierung

Zusammengenommen lässt sich festhalten, dass die Digitalisierungsgesetze und allen voran das OZG eine Menge von öffentlichen Einrichtungen fordern. Jedoch sind hiermit in den vergangenen Jahren einige wesentliche Hürden gefallen, die im Bereich der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen problematisch waren. Dazu gehören die folgenden drei Kernthemen:

Unser Fazit

Von den aufgezeigten Vorteilen profitieren nicht nur Bund, Länder und Kommunen, sondern auch alle anderen öffentlichen Einrichtungen, wie Kammern, Versorgungswerke oder Banken. In diesen Einrichtungen gibt es eine Vielzahl von Verwaltungsleistungen, die den Mitgliedern oftmals schon in bestehenden Mitgliederportalen angeboten werden.

Durch die neuen technischen Möglichkeiten können diese Portale nun noch nutzerfreundlicher gestaltet werden. Gleichzeitig lassen sich nahezu alle Verwaltungsverfahren komplett digital abwickeln – das ermöglicht einen agilen und schnellen Austausch mit den Mitgliedern.

Quellen

¹Beitrag auf itzbund.de „Verwaltung: digital und medienbruchfrei – ITZBund unterstützt E-Government“, https://www.itzbund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2021-02-04_OZG-Plattform.html (Stand 27.07.2021)

²Artikel auf onlinezugangsgesetz.de „Nutzerkonten Bund“, https://www.onlinezugangsgesetz.de/Webs/OZG/DE/umsetzung/ozg-infrastruktur/nutzerkonten/nutzerkonten-neu.html (Stand 27.07.2021)

³Beitrag auf ausweisapp.bund.de „AusweisApp2“, https://www.ausweisapp.bund.de/ausweisapp2/ (Stand 27.07.2021)